AGB

AGB

Taxi Emin erbringt Dienstleistungen aufgrund der nachfolgenden AGB, der Leistungsbeschreibungen und den Preislisten. Abweichende Geschäftsbedingungen gelten nicht, auch wenn Taxi Emin Ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Abweichungen von diesen Bedingungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung von Taxi Emin. Ein Vertrag kommt nur zustande, wenn dieser von Taxi Emin bestätigt wird.

Leistungsumfang

Der Leistungsumfang bestimmt sich ausschließlich nach der schriftlichen Auftragsbestätigung von Taxi Emin oder subsidiär nach dem schriftlichen Angebot von Taxi Emin. In Prospekten, Leistungskatalogen, Preislisten und ähnlichen Informationen enthaltenen Angaben sind nur insoweit verbindlich, als ausdrücklich aus diesem Bezug genommen wird. Die Beförderung erfolgt nach den Vorschriften der StVO und dem PbefG. Die Fahrgäste haben sich an Weisungen von Taxi Emin oder des Chauffeurs zu halten. Handeln Gäste gegen die Weisungen, oder stellen sie eine Gefährdung nach der StVO, oder der Sicherheit des Straßenverkehrs durch Beeinträchtigungen des Chauffeurs dar, ist Taxi Emin berechtigt, sie von der Beförderung auszuschließen. In diesem Fall berechnet Taxi Emin den vollen Fahrpreis einschließlich des Fixpreises oder Kilometerpreises und aller Neben- und Sonderleistungen.

Abholung am Flughafen (Flughafentransfer)

Jede Änderung der vereinbarten Abholzeit, gleich aus welchem Grund, ist Taxi Emin unverzüglich mitzuteilen. Schäden durch eine nicht unverzügliche Mitteilung gehen zu Lasten des Kunden.

Preise

Die Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe. Es gelten die am Tag der Buchungsbestätigung gültigen Preise. In der Preisliste nicht aufgeführte Pauschalpreise können nur schriftlich vereinbart und gelten nur für das vereinbarte Fahrtdatum und Mietzeit. Darüberhinausgehende Zeiten und Entfernungen werden nach der gültigen Preisliste berechnet. Mehrkosten durch Verzögerungen gehen zu Lasten des Kunden. Der Fahrpreis beinhaltet die Personenbeförderung mit normalem Gepäcke; die Mitnahme sperriger Güter bedarf einer gesonderten Vereinbarung.

Zahlungsbestimmungen

Taxi Emin behält es sich vor, vor Antritt der Fahrt eine Anzahlung von bis zu 100 % des Gesamtpreises zu erheben oder vor Annahme eines Auftrages einen auf Taxi Emin ausgestellten Blanko-Belastungsbelegt einer gültigen Kreditkarte zu verlangen. Restzahlungen sind innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Fristen zur Zahlung fällig. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung kommt es auf den Eingang des Betrages zur vorbehaltlosen Verfügung von Taxi Emin an. Bei Zahlung per Scheck gilt die Forderung erst nach endgültiger vollständiger Gutschrift als bezahlt. Zahlungen werden stets zur Begleichung der ältesten Forderung verwendet. Befindet sich der Kunde in Zahlungsverzug, berechnet Taxi Emin – vorbehaltlich der Geltendmachung weiteren Verzugschadens – Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über den Basiszinssatz. Für die zweite und jede weitere Mahnung werden € 10,– Mahngebühr berechnet. Dem Kunden bleibt es vorbehalten, einen geringeren Schaden nachzuweisen.

Stornierungen und Rücktritt

Stornierungen werden nur wirksam, wenn sie schriftlich erfolgen oder bei mündlicher Erklärung von Taxi Emin schriftlich bestätigt werden. Für die Rechtzeitigkeit schriftlicher Stornierungen kommt es auf den Zugang bei Taxi Emin an. Stornierungen bis einschließlich 24 Stunden vor dem vertraglich bestimmten Antritt der Fahrt sind kostenfrei. Bei Stornierungen berechnet Taxi Emin einen Anteil am Fahrtgrundpreis als Schadensersatz. Dieser Anteil beträgt:

* 50 % bei Stornierungen bis 24 Stunden vor dem vertraglich vereinbarten Beginn der Leistungserfüllung
* 100 % bei späteren Stornierungen und bei Nichtantritt der Fahrt.

Der Kunde ist verpflichtet, wenn er seinen Chauffeur nicht findet sei es am Flughafen oder in der Stadt sich umgehend bei Taxi Emin zu melden bzw. Kontakt aufzunehmen. Im Falle das der Kunde sich nicht meldet und der Chauffeur den Kunden nicht finden kann (oder umgekehrt) und deswegen die Fahrt nicht zustande kommt wird die Fahrt und falls gegeben die Wartezeit zu 100% verrechnet. Aufwendungen berechnet Taxi Emin unabhängig von der Rechtzeitigkeit der Stornierungen, wenn diese bereits angefallen sind. Dem Kunden bleibt ausdrücklich der Nachweis gestattet, das Taxi Emin gar kein oder ein niedrigerer Schaden entstanden ist. Taxi Emin behält sich vor, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, wenn der Kunde seine Zahlung einstellt, in Insolvenz gerät oder aufgrund äußerer Umstände davon auszugehen ist, dass die Dienstleistungen missbräuchlich in Anspruch genommen werden, oder der Kunde ihm nach diesen Vertragsbestimmungen obliegende Pflicht verletzt.

Pflichten und Haftung des Kunden

Der Kunde teilt Taxi Emin unverzüglich jede Änderung seines Namens, seiner (Rechnungs-) Anschrift, seiner Rechtsform und seiner Bankverbindung mit. Ebenso ist der Kunde dazu verpflichtet, die erforderlichen Angaben zu Fahrgästen, Zeit und Ort der Leistungserbringung zu machen. Unterlässt der Kunde eine unverzügliche Mitteilung, haftet er für Schäden, die bei rechtzeitiger Mitteilung vermieden worden wären. Der Kunde verpflichtet sich, auch im Namen der Fahrgäste, die Leistung von Taxi Emin nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere

* die Erfüllung der Dienstleistung nicht zu stören oder zu behindern
* keine Schäden hervorzurufen
* nicht gegen strafrechtliche Vorschriften zu verstoßen
* das Rauchverbot im Fahrzeug strikt einzuhalten
* die Übernahme des Fahrpreises nicht zu verweigern.

Verstößt ein Kunde gegen die vorbezeichneten Pflichten, ist Taxi Emin berechtigt, alle erforderlichen Maßnahmen zur Beseitigung des Missbrauchs zu ergreifen. Bei schuldhafter Verletzung haftet der Kunde gegenüber Taxi Emin auf Schadensersatz.

Haftung

Taxi Emin haftet nicht für Terminversäumnisse und deren wirtschaftlichen Folgen. Dazu zählt z.B. Verspätungen / Verzögerungen verursacht durch:

* Verkehrsstaus, Straßensperrungen
* Fahrzeugpannen oder Verkehrsunfälle
* schlechte Witterung

Für Schäden infolge fehlerhafter Übermittlungen von Daten durch den Kunden übernimmt Taxi Emin gegenüber dem Kunden oder Fahrgast keine Haftung.

Anwendbares Recht und Gerichtstand

Für alle Rechtsbeziehungen zwischen Taxi Emin und seinem Kunden gilt ausschließlich Österreichisches Recht. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Innsbruck.

Teilunwirksamkeit

Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein, bleiben die übrigen Bedingungen von der Unwirksamkeit unberührt.